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Deutsche Myasthenie Gesellschaft e.V.

Finanzierungsstopp der Koordinierungsstelle bedeutet das AUS für die Patientenbeteiligung im Gesundheitswesen

Jetzt gemeinsam aktiv werden, damit auch weiterhin die Interessen von Betroffenen mit myasthenen Syndromen vertreten werden

Sollte keine zeitnahe Lösung gefunden werden, wird es zukünftig keine Vertretung der Patientinnen und Patienten in allen zentralen Gremien des Gesundheitswesens wie beispielsweise dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) mehr geben, denn die Finanzierung der Koordinierungsstelle der Patientenvertretung wurde eingestellt und der Umsetzung zur Patientenbeteiligung so jegliche Grundlage entzogen. Davon ist auch die DMG e. V. betroffen. Es besteht akuter Handlungsbedarf.

Koordinierungsstelle nicht aus Eigenmitteln finanzierbar

Seit mehr als 20 Jahren vertreten die maßgeblichen Patientenorganisationen die Belange von Patientinnen und Patienten in zahlreichen Gremien des Gesundheitswesens, wie dem G-BA. Hier werden u. a. Entscheidungen darüber getroffen, welche Medikamente und Hilfsmittel in den Krankenkassenkatalog aufgenommen werden. Dies ist nur durch die Organisation des gesamten Beteiligungsgeschehens durch die BAG SELBSTHILFE als Koordinierungsstelle möglich. Sie regelt das Monitoring aller Vorgänge in gesetzlich benannten Gremien wie dem G-BA, Zulassungs- oder Qualitätssicherungsausschüssen, die Suche nach geeigneten Patientenvertreter*innen, die Prüfung der Eignung und Unabhängigkeit vorgeschlagener Personen und die ordnungsgemäße Herstellung des Einvernehmens jeder der ca. 4000 Benennungen jedes Jahr, sowie die Abstimmung der Vertreter*innen zu den Einsatz-Themen. Der hiermit verbundene, erhebliche personelle Aufwand wurde bislang über eine Projektförderung durch das Bundesministerium für Gesundheit gefördert. Diese Finanzierung wurde im vergangenen Jahr gestoppt und hat zur Folge, dass die BAG SELBSTHILFE zeitnah ihre Arbeit einstellen muss, wenn keine zeitnahe Lösung gefunden wird, denn eine Finanzierung aus eigenen Mitteln ist nicht möglich.

Gesundheitsministerium verkennt den Ernst der Lage

Die BAG SELBSTHILFE ist seitdem mit den zuständigen Stellen im Gesundheitsministerium im Austausch und hat die Notwendigkeit der Finanzierung der Koordinierungsstelle detailliert dargestellt. Da man dort aber offensichtlich die Konsequenzen, die daraus entstehen, nicht ernstnimmt, müssen jetzt alle Betroffenen Verbände die Notwendigkeit für die zukünftige Beteiligung der Interessensvertretung aller Patient*innen in den entscheidenden Gremien des Gesundheitswesens mit Nachdruck an das Gesundheitsministerium herantragen.

Es betrifft uns alle. Was können wir/Sie tun?

Informieren Sie sich und andere Menschen darüber, welche fatale Entwicklung es zur Folge hätte, wenn die Stimmen aller Patient*innen nicht mehr beispielsweise im Nutzenbewertungsverfahren von Medikamenten oder Hilfsmitteln gehört würden.

Die DMG e. V. als Verband unterstützt mit Ihrem Brief an den Bundesminister für Gesundheit die Kampagne der BAG SELBSTHILFE.

Nutzen auch Sie gerne dazu ein entsprechendes Schreiben. Einen Musterbrief können Sie unter www.bag-selbsthilfe.de/patientenbeteiligung/musterschreiben-an-den-bundesminister-fuer-gesundheit abrufen.